Kleinmachnow vor der Stichwahl


FDP-Appell: Wählen gehen!

Kleinmachnow: „Für die Stichwahl am Sonntag kann ich nur jedem den Rat geben: Wählen gehen! Bitte machen Sie von Ihrem Wahlrecht Gebrauch. Der neue Bürgermeister kann die nächsten acht Jahre ganz entscheidend die Geschicke unseres Ortes beeinflussen“. Mit diesem Appell wendet sich KORNELIA KIMPFEL, Vorsitzende der FDP-Fraktion in der Kleinmachnower Gemeindevertretung, an die große Mehrheit der Kleinmachnower Wählerinnen und Wähler, von deren Kandidaten keiner die Stichwahl erreicht hat. Man mag es als Systemfehler sehen, dass nun die Entscheidung um das Bürgermeisteramt unter zwei Bewerbern ausgetragen wird, für die sich gerade einmal 12 beziehungsweise 15 % der wahlberechtigten Bürger entschieden haben.  „Wir haben im Moment jedoch nur noch die Möglichkeit, mit unserer Stimme am Sonntag die Tür zum Rathaus allein für denjenigen zu öffnen, den wir von diesen beiden für den besseren Bürgermeister halten.“

In anderen Bundesländern steht das Stichwahlsystem ebenfalls in der Kritik. „Wenn alle Stricke reißen, sind wir aber auch ohne Änderung des Kommunalwahlgesetztes in der Lage, uns von einem Bürgermeister zu trennen“, verweist KIMPFEL auf § 81 des Brandenburgischen Kommunalwahlgesetzes. Dazu habe der Gesetzgeber den Bürgerentscheid zugelassen. Ein Viertel der wahlberechtigten Personen, das wären in Kleinmachnow etwa 3.600, könne einen Bürgermeister abberufen. Das gleiche könnte die Gemeindevertretung mit zwei Dritteln der gesetzlichen Anzahl ihrer Mitglieder erreichen. Nachdem der Bürgermeisterblock am Ende der letzten Legislaturperiode beim Seeberg und beim Buschgraben bereits zerbröckelt sei, habe die Kommunalwahl im Herbst mit den Mandatsgewinnen von FDP, WIR, Grünen und BIK dazu geführt, dass es diesen Block endgültig nicht mehr gibt. „Dessen sind sich beide Stichwahlkandidaten bewusst“, ist KIMPFEL sicher.